Hier die Übersetzung eines Berichtes zum Rechtsstreit zwischen Lego und Ausini, der 2020 in Peking in letzter Instanz verhandelt wurde. Der Bericht ist ursprünglich auf customizeminifiguresintelligence erschienen.
LEGO zerschlägt die Marke Ausini im Streit um das Designrecht an Minifiguren in China
Jeder hat von der Klage von LEGO gegen LEPIN gehört, die mit einer Gefängnisstrafe und einer Geldstrafe von 90 Millionen CNY für den Schuldigen endete. Eine weitere Klage von LEGO gegen die alternative Steinmarke Ausini wegen der Verwendung des Minifiguren-Designs im Logo war unter dem Radar geblieben. Das Ergebnis hatte große Auswirkungen auf alle alternativen Steinmarken, die Minifiguren in ihren Sets verwenden.
LEGO ist dafür bekannt, dass es seine Minifiguren streng schützt, da es immer noch das Design-Schutzrecht an den Figuren besitzt. Im Jahr 2015 hatte das Gericht der Europäischen Union entschieden, dass die Form der LEGO-Figuren ein geschütztes Design ist und nicht kopiert werden darf. LEGO hatte viele Spielzeughersteller verklagt, weil sie das Design der Minifiguren verletzten, z. B. Zuru, Lite Brix, Mega Brand und Best-Lock.
Nun wurde das Zum ersten Mal Legos Urheberrecht an der Minifigur vor einem chinesischen Gericht verteidigt. Die andere Partei in diesem Fall, Ausini （奥斯尼）, ist eine eher kleinere Steinmarke in China, die aber Minifiguren in ihren Sets und sogar im Logo verwendet.
Am 12. Oktober 2016 reichte LEGO eine Klage beim chinesische Patentamt ein, um die Marke Ausini mit der Minifigur für ungültig zu erklären. Das Gericht für geistiges Eigentum in Peking entschied zugunsten von LEGO und wies das Patentamt an, die Marke von Ausini zu löschen. Ausini legte gegen das Urteil Berufung beim Obersten Volksgericht der Stadt Peking ein. Das Gericht verhandelte den Fall am 24. Mai 2018 und LEGO verlor den Fall. LEGO legte Berufung gegen das Urteil ein und ging in die zweite Runde des Rechtsstreits. Schließlich entschied das Pekinger Gericht am 29. Mai 2020 zugunsten von LEGO. In der zweiten Berufung ging es um die Frage, ob die Verwendung des Ausini-Logos das Urheberrecht von LEGO an der Minifigur verletzt hat. Es gibt drei wichtige Grundsätze, die das Pekinger Gericht bei der Entscheidung zugunsten von LEGO zugrunde legte. Erstens hatte LEGO das Design des "Mini-Menschen" 迷你人 über einen langen Zeitraum hinweg verwendet und ist Inhaber des Urheberrechts an diesem Design. Zweitens ähnelt das Ausini-Logo dem Oberkörper des "Mini-Menschen", an dem LEGO das Urheberrecht hatte. Drittens ist Ausini in der Spielzeugindustrie tätig und muss von der Existenz des "Mini-Menschen" gewusst haben. Die Ähnlichkeit zwischen dem Ausini-Logo und dem "Mini-Menschen" von LEGO kann nicht als kreativer Zufall gewertet werden. Ausini hatte sein Logo nach der Niederlage in dem Verfahren neu gestaltet.
Noch vor dem endgültigen Urteil haben andere alternative Marken in China Schritte unternommen, um ihr Figurendesign zu ändern, damit sie sich nicht mit dem dänischen Spielzeughersteller überschneiden. Dennoch ähneln diese neu gestalteten Minifiguren in vielerlei Hinsicht den LEGO Minifiguren. Wenn es LEGO ernst damit ist, das Designrecht an den Minifiguren aufrechtzuerhalten, würde ein künftiger Rechtsstreit wahrscheinlich vor einem Gericht in Peking verhandelt werden, da die Frage des geistigen Eigentumsrechts in den Zuständigkeitsbereich des chinesischen Patentamts fällt, das dort ansässig ist. Die meisten alternativen Marken haben ihren Sitz in Chenghai bei Guangzhou, und wenn die Klage woanders eingereicht wird, verlieren sie ihren Heimvorteil.
Möglicherweise nutzt LEGO diesen Prozess als Testfall vor einem chinesischen Gericht zum Urheberrecht an Minifiguren. Ein Sieg in diesem Verfahren hätte bewiesen, dass das chinesische Gericht das Minifiguren-Urheberrecht für LEGO ähnlich wie das EU-Gericht aufrechterhalten würde. Bisher hat man noch nicht gehört, dass alternative Marken vor Gericht gezogen werden, was folgende Gründe haben könnte
- Es gibt zu viele Marken, die verfolgt werden müssen, und es dauert Jahre, bis die einzelnen Rechtsfälle abgeschlossen sind.
- LEGO möchte nicht als ausländisches Unternehmen angesehen werden, das sich mit juristischen Manövern ein Monopol auf das Geschäft mit Klemmbausteinen in China verschafft.
- Ein Damoklesschwert über alternativen Steineherstellern. LEGO könnte dies als Waffe einsetzen, um Konkurrenten zu Fall zu bringen, insbesondere solche wie SEMBO und QMAN, die in China populär geworden sind. LEGO ist auf der Suche nach dem richtigen Ziel und wartet auf den richtigen Moment, um zuzuschlagen.
Wenn LEGO das Urheberrecht als legale Waffe einsetzen würde, wäre ein mögliches Ziel die Marke Enlighten, auch bekannt als QMAN und Eigentümerin der Schwestermarke Keeppley, so unsere Analyse. QMAN hatte es geschafft, sich die Lizenzrechte für beliebte ACG (Animation, Comics und Spiele) in China zu sichern. Eines davon ist Naruto. Dies könnte der Grund dafür sein, dass LEGO den IDEAS-Beitrag Ichiraku Ramen Shop von DadiTwins nicht als Gewinner ausgezeichnet hat. Obwohl DadiTwins eine verbesserte Version des Ramen Shops eingereicht hatte, war es unwahrscheinlich, dass LEGO diese als Gewinner auswählte, da Keeppley in China die Lizenz zur Herstellung von Naruto-Bausätzen hatte. LEGO bevorzugt exklusive Lizenzen mit den Inhabern des geistigen Eigentums und schließt andere Steinhersteller aus. Bei japanischen Anime-Lizenznehmern ist es üblich, nicht-exklusive Lizenzrechte an mehrere Lizenznehmer zu vergeben, die damit zusammenhängende Merchandising-Produkte herstellen. Neben Keeppley hatte eine andere chinesische Marke, JMuLP (集木良品）bereits 2016 das Recht, Naruto-Spielzeug aus Steckbausteinen in China herzustellen. QMAN/Keeppley hatte sich die Rechte an Doraemon, Pokemon, Naruto, Evangelion und Hello Kitty gesichert. Man kann sich vorstellen, wie viele Franchises LEGO entgehen, weil es immer mehr alternative Klemmbausteinhersteller gibt. Der Chinesiche Markt ist wichtig für das Wachstum von Lego. ACGs sind in China sehr populär. Wenn China in diesem Markt mitspielen will, müssen sie sich in Zukunft wohl mit dem ein oder anderen alternativen Hersteller anlegen müssen.
